Arbeitsschutz im Betrieb: Dokumentations- und Prüfpflichten
Arbeitgeber beurteilen Gefährdungen am Arbeitsplatz, legen Schutzmaßnahmen fest und prüfen deren Wirksamkeit. Je nach Tätigkeit unterweisen sie Beschäftigte und veranlassen Prüfungen von Arbeitsmitteln. Die Dokumentation muss zeigen, welche Gefahren festgestellt und welche Maßnahmen umgesetzt wurden.
Für alle Arbeitsmittel gilt kein einheitlicher Prüfrhythmus. Prüfungen und Fristen richten sich nach dem Arbeitsmittel, seiner Verwendung und den konkreten Gefährdungen. Vorschriften zu Gefahrstoffen oder bestimmten Anlagen können zusätzliche Pflichten festlegen.
Gefährdungen beurteilen
Die Gefährdungsbeurteilung ist die Grundlage für den betrieblichen Arbeitsschutz. Dabei ermittelt der Arbeitgeber, welche Gefahren mit einer Tätigkeit verbunden sind, und legt passende Schutzmaßnahmen fest. Der Arbeitgeber berücksichtigt zum Beispiel die Arbeitsstätte, Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die Arbeitsabläufe und Arbeitszeit, die Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten sowie psychische Belastungen.
Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen kann eine Beurteilung für vergleichbare Arbeitsplätze oder Tätigkeiten genügen. Sie muss jedoch aktualisiert werden, wenn sich Arbeitsmittel oder Arbeitsbedingungen ändern, neue Erkenntnisse vorliegen oder sich eine Maßnahme als unwirksam erweist. Bei Arbeitsmitteln sollte die Beurteilung bereits bei der Auswahl und Beschaffung beginnen. Eine CE-Kennzeichnung ersetzt sie nicht.
Der Arbeitgeber kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder andere fachkundige Personen einbeziehen. Die Verantwortung für geeignete Schutzmaßnahmen bleibt beim Arbeitgeber. Bei besonderen Tätigkeiten gelten möglicherweise zusätzliche Anforderungen, etwa im Umgang mit Gefahrstoffen oder in explosionsgefährdeten Bereichen.
Arbeitsschutz dokumentieren
Aus den Unterlagen muss hervorgehen, was die Gefährdungsbeurteilung ergeben hat, welche Maßnahmen festgelegt wurden und wie deren Umsetzung und Wirksamkeit geprüft wurden. Die Angaben dürfen bei gleichartigen Gefährdungen zusammengefasst werden. Das Arbeitsschutzgesetz schreibt keine bestimmte Form für die Dokumentation vor. Sie können sie auch elektronisch führen.
Ordnen Sie jeden Eintrag einer Tätigkeit oder einem Arbeitsplatz zu. Halten Sie die erkannte Gefährdung, die Maßnahme, die verantwortliche Person und das Ergebnis der Wirksamkeitskontrolle fest. Prüfprotokolle und Sicherheitsdatenblätter können Teil der Dokumentation sein, wenn ihr Bezug zum jeweiligen Arbeitsmittel oder Arbeitsplatz klar ist.
Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten können unter bestimmten Voraussetzungen eine vereinfachte Dokumentation nutzen, zum Beispiel mit geeigneten Handlungshilfen der Arbeitsschutzbehörde oder des Unfallversicherungsträgers. Das befreit sie weder von der Gefährdungsbeurteilung noch von zusätzlichen Dokumentationspflichten aus speziellen Vorschriften.
Beschäftigte unterweisen
Unterweisungen müssen sich auf den konkreten Arbeitsplatz und die jeweilige Aufgabe beziehen. Beschäftigte müssen sie verstehen können. Unterweisen Sie Beschäftigte insbesondere bei ihrer Einstellung, bei Änderungen ihres Aufgabenbereichs und bevor sie neue Arbeitsmittel oder Technologien einsetzen. Bei Arbeitsmitteln muss sie vor der erstmaligen Verwendung stattfinden.
Für viele Unterweisungen gilt mindestens ein jährlicher Rhythmus. Das betrifft Unterweisungen nach der Arbeitsstättenverordnung und der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“. Auch bei Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen sind mindestens jährliche Wiederholungen vorgesehen. Neue Gefährdungen oder wesentliche Änderungen können eine frühere Unterweisung erfordern.
Dokumentieren Sie mindestens Datum, Inhalte und Teilnehmende. Bei Unterweisungen zu Arbeitsmitteln sind Datum und Namen der unterwiesenen Beschäftigten schriftlich festzuhalten. Bei Gefahrstoffen müssen Inhalt und Zeitpunkt dokumentiert werden; die Beschäftigten bestätigen die Unterweisung durch ihre Unterschrift. Für allgemeine Unterweisungen ist eine Unterschrift nicht generell vorgeschrieben, eine Teilnahmeliste ist aber ein praktischer Nachweis.
Arbeitsmittel prüfen
Welche Prüfung nötig ist, ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung und den Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung. Eine befähigte Person muss ein Arbeitsmittel unter anderem prüfen, wenn seine Sicherheit von der Montage abhängt, Einflüsse seine Sicherheit beeinträchtigen können oder Änderungen vorgenommen wurden, die eine Prüfung erfordern. Auch nach bestimmten außergewöhnlichen Ereignissen muss ein Arbeitsmittel vor der weiteren Verwendung geprüft werden.
Der Arbeitgeber legt Art und Umfang der Prüfung sowie die Prüffrist fest, soweit die Verordnung keine konkreten Vorgaben enthält. Die Prüffrist muss so bemessen sein, dass das Arbeitsmittel bis zur nächsten Prüfung sicher verwendet werden kann. Für bestimmte Arbeitsmittel gelten verbindliche Höchstfristen, die nicht überschritten werden dürfen.
Nicht jedes Gerät muss jährlich geprüft werden. Ein Arbeitsmittel in einer geschützten Umgebung kann andere Prüfintervalle erfordern als ein Gerät, das starker Beanspruchung oder schädigenden Einflüssen ausgesetzt ist. Überwachungsbedürftige Anlagen unterliegen teilweise eigenen Prüfregeln. Wer für ein bestimmtes Arbeitsmittel die Anforderungen klären muss, findet eine vertiefende Einordnung unter Betriebssicherheitsverordnung: Pflicht zur Prüfung von Arbeitsmitteln.
Prüfprotokolle aufbewahren
Das Ergebnis einer Prüfung nach der Betriebssicherheitsverordnung muss schriftlich oder elektronisch festgehalten werden. Der Nachweis muss mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt werden. Er enthält Art und Umfang der Prüfung, das Ergebnis sowie Name und Unterschrift der befähigten Person. Wenn Sie den Nachweis ausschließlich elektronisch übermitteln, ist eine elektronische Signatur vorgesehen.
Ordnen Sie das Protokoll eindeutig dem Arbeitsmittel zu und halten Sie auch den nächsten Prüftermin fest. Wird ein Arbeitsmittel an wechselnden Betriebsorten eingesetzt, muss am jeweiligen Einsatzort ein Nachweis über die letzte Prüfung verfügbar sein. Für bestimmte Arbeitsmittel können weitere Aufzeichnungs- oder Aufbewahrungsregeln gelten.
Arbeitsunfälle dokumentieren
Der Arbeitgeber muss Arbeitsunfälle erfassen, bei denen Beschäftigte sterben oder so verletzt werden, dass sie mehr als drei Tage ganz oder teilweise arbeits- oder dienstunfähig sind. Diese Pflicht ergänzt die Gefährdungsbeurteilung: Unfallaufzeichnungen dokumentieren ein eingetretenes Ereignis, während die Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefahren und Schutzmaßnahmen erfasst.
Prüfen Sie nach einem Unfall, ob die Gefährdungsbeurteilung angepasst werden muss. Das gilt auch, wenn der Unfall zeigt, dass eine Schutzmaßnahme nicht ausreicht oder eine bisher nicht erkannte Gefahr besteht.
Prüftermine und Nachweise planen
Führen Sie ein Verzeichnis der Arbeitsmittel mit ihren Einsatzorten, den festgelegten Prüffristen und den zugehörigen Protokollen. Legen Sie außerdem fest, wer Termine überwacht und wer Mängel meldet. Wird bei einer Prüfung ein sicherheitsrelevanter Mangel festgestellt, darf der Betrieb das Arbeitsmittel erst wieder einsetzen, wenn die erforderlichen Schutzmaßnahmen umgesetzt sind.
Eine knappe Jahresplanung hilft, Unterweisungen und wiederkehrende Prüfungen rechtzeitig anzusetzen. Sie ersetzt jedoch nicht die Prüfung, ob eine Änderung, ein Unfall oder ein neues Arbeitsmittel eine frühere Beurteilung, Unterweisung oder Prüfung verlangt.
