Betrunken über den Wolken - Kündigung Das Jura Weblog

Trunkenheit am Arbeitsplatz rechtfertigt die Kündigung, stellte nun das Arbeitsgericht Frankfurt am Main fest. Auch wenn hier von "ausdrücklicher" Regelung im Arbeitsvertrag gesprochen wird, ist wohl davon auszugehen, dass dies auch konkludente (unausgesprochene) Übereinkunft eines jeden Arbeitsverhältnisses ist. Im vorliegenden Fall handelte es sich um eine Stewardess, welche aufgrund Ihrer Alkoholfahne und alkoholbedingter schlechter Artikulationsfähigkeit auffiel, mithin auch noch im direkten Kundenkontakt mit Lufthansakunden stand. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, [...] Read More


Kündigung via SMS Das Jura Weblog

Die Kündigung via SMS ist unzulässig, da diese nicht dem zwingenden Formerfordernis des §623 BGB entspricht. so das LAG Hamm in seiner Entscheidung vom 17.08.2007, Az. Az.: 10 Sa 512/07. Es sei auch keine Ausnahme über §242 BGB (Anm.: "der Hure des Zivilrechts") nach den Grundsätzen von Treu und Glauben erkennbar, welche das Formerfordernis und den bezüglich der elektronischen Form mehr als eindeutigen Wortlaut des §623 BGB (Die beendigung von Arbeitsverhältnissen [...] Read More


Auch für Radfahrer: Trunkenheit, Unfall und Fahrverbot Das Jura Weblog

Photo courtesy of iStockphoto,Aleksander BochenekEs muß kein Kraftfahrzeug sein, nicht einmal ein Fahrrad, auch betrunkene Fußgänger sind für andere Verkehrsteilnehmer gefährlich, auch wenn das in ihren besoffenen Kopp nicht rein will. Die Rechtsprechung würdigt schon lange die Umstände und die Einstellung von Verkehrssündern im Einzelfall. Halten Sie alkoholisiertes Radfahren durch Pedalritter immer noch für ein Kavaliersdelikt? [...] Read More


Wie Twitter-Gezwitscher zur Kündigung führte web2weblog

Das soziale Netzwerk Twitter (zu deutsch: Gezwitscher) wurde 2006 gegründet und wächst seitdem unaufhaltsam. Twitter macht es seinen Mitgliedern möglich, Kurznachrichten von maximal 140 Zeichen Länge über das Internet zu veröffentlichen. Diese können von anderen Twitter-Usern gelesen werden und verbreiten sich - je nach Bekanntheitsgrad des Autors der Twitter-Nachricht - schnell und in teilweise ungeahnten Richtungen. Das dies auch negative Auswirkungen haben kann, mussten schon einige Menschen schmerzlich erfahren. So hat [...] Read More


Kündigung steht Kinderwunsch im Weg Kinderwunsch und Schwangerschaft

Eine österreichische Studie der Universität Linz kam nun zu dem Ergebnis, das gut ausgebildete Frauen nach einer Kündigung dazu tendieren, ihren Kinderwunsch nicht mehr zu realisieren. Vor allem von den Frauen, die vor ihrer Kündigung Gehaltserhöhungen bekamen und gut verdienten, blieben im Vergleich zu den Berufstätigen ganze 25 Prozent kinderlos. Unsicherheit auf dem Arbeitsmarkt verringert demnach die Zahl der Geburten. Oder anders ausgedrückt: je mehr Frauen gekündigt werden, desto weniger [...] Read More

Schwangerschaft ist keine Krankheit Das Jura Weblog

Fand der 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichts am 20. August 2007 heraus. Eine Arbeitslose hatte, nachdem ihr der Arzt ein Beschäftigungsverbot wegen einer (Risiko-) Schwangerschaft erteilt hatte, keine weiteren Leistungen der arbeitsagentur erhalten. Die Arbeitsagentur begründete die Leistungsverweigerung damit, dass die Frau nunmehr nicht mehr ihren Vermittlungsbemühungen zur Verfügung stünde. Das LSG Hessen stellte klar, dass eine (Risiko-) Schwangerschaft keine Krankheit darstelle und ärztliche Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz auch nicht gegenüber [...] Read More


Arbeitsrecht - Verspätung des Arbeitnehmers durch Bahnstreik Das Jura Weblog

Grundsätzlich sind arbeitnehmer verpflichtet, rechtzeitig am Arbeitsplatz zu sein. Sind Streiks, wie aktuell jener der Deutschen Bundesbahn, publik und terminiert angekündigt, so ist es dem Arbeitnehmer zumutbar auf Alternativen (Bus/PKW/Taxi) auszuweichen. Darüber hinaus ist es laut M. Eckert, FA für Arbeitsrecht und Vorstandsmitglied des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) "besonders wichtig, den Arbeitgeber schnellstmöglich über eine mögliche Verspätung zu informieren" Der Grundsatz "Ohne Arbeit kein Lohn" findet bezüglich Verspätungen aufgrund des angekündigten [...] Read More


Studiengebühren u.U. in Hessen doch Verfassungswidrig ? Das Jura Weblog

Aufgrund ernstlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Hessischen Studienbeitrages hat das VG Gießen nun erstmalig eine aufschiebende Wirkung einer Klage (hier im einstweiligen Rechtsschutz) angeordnet. Unter Umständen verletzt das HStubeiG den Art. 59 I HessVerf, welcher besagt dass eine gesetzliche Anordnung von Schulgeld nur ergehen kann, "wenn die wirtschaftliche Lage des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen es gestattet". Mithin dürfte in direkter wortlautgetreuer Anwendung dieser Norm keine Gebühr [...] Read More


Abstand von rohem Fleisch in der Schwangerschaft Kindererziehung

Dass man im Allgemeinen lieber darauf verzichten sollte, rohes fleisch zu essen, ist bekannt. Schwangere Frauen allerdings, so empfiehlt das Robert-Koch-Institut in Berlin, sollten auf jeden Fall Abstand von ungebratenen Tiererzeugnissen wie zum Beispiel Mett nehmen, da ansonsten die Gefahr einer Toxoplasmose-Infektion besteht. Normalerweise wird eine Infektion mit Toxoplasmen von gesunden Menschen gar nicht bemerkt. Bei einer Erkrankung während der Schwangerschaft hingegen kann das ungeborene Kind schwer geschädigt werden, d. [...] Read More


Verbesserte Informationen in der Schwangerschaft Kindererziehung

Das so genannte Ersttrimester-Screening liefert Ärzten und werdenden Eltern schon in der frühen Schwangerschaft Informationen, mit deren Hilfe sie das Risiko für Chromosomenstörungen wie etwa Down-Syndrom oder Fehlbildungen beim ungeborenen Kind besser einschätzen können. Ebenso dient es beiden Parteien als Entscheidungshilfe für oder gegen weiterführende diagnostik wie beispielsweise eine Fruchtwasseruntersuchung. Bei dieser Methode werden zwei Untersuchungen kombiniert: Die eine ist eine Ultraschalluntersuchung, bei der die "Nackentransparenz" des Fötus gemessen wird. [...] Read More

Wie weit geht der Versammlungsbegriff ? Das Jura Weblog

Fuckparade (+) Nachdem die Loveparade nach Essen abgewandert ist, da die Herrn Politiker im dicken B an der Spree die außenwirkung für das Bild Deutschlands leider überhaupt nicht begriffen haben, hat sich die ehemals als Gegenveranstaltung zur sich immer mehr kommerzialisierenden Loveparade verstandene Fuckparade den Versammlungsstatus gerichtlich feststellen lassen. Geklagt hatte der Veranstalter der Fuckparade/Hateparade, welcher diese für den 14.07.2001 als Versammlung unter dem Motto "Fuckparade 2001 - 5 Jahre Hateparade" anmelden [...] Lesen Sie weiter


AmStaff in Brandenburg verboten Das Jura Weblog

Die aktuelle Brandenburgische Hundehalterverordnung verbietet gänzlich das Halten von hunden der Rasse American Staffordshire Terrier, da und indem es diese mittels unwiderleglicher Vermutung als gefährlich einstuft. Die Verordnung sieht auch von der bestehenden Möglichkeit einzelne Tiere hiervon durch Ableistung eines Wesenstests zu befreien ab. In einem Normenkontrollverfahren hat nun das OVG Berlin-Brandenburg diese Verordnung als rechtmäßig erachtet. Eine meines erachtens nach inhaltlich ziemlich unsinnige Entscheidung auch wenn man sich aufgrund [...] Lesen Sie weiter


Haft für Abmahn-Anwalt Das Jura Weblog

6 Monate Haft ohne Bewährung wegen versuchten Betruges durch den Münchner Anwalt von Gravenreuth verhängte ein Berliner Gericht. Hierbei handelte es sich um einen Streit zwischen dem Anwalt und der Berliner Tageszeitung TAZ, welchem eine erfolgreiche Abmahnung durch von Gravenreuth gegen die TAZ wg. email-spam vorausging. Auch hatte die TAZ die hierbei verhängte Strafe/Abmahngebühr schon an von Gravenreuth gezahlt. Jedoch behauptete von Gravenreuth die Zahlung der TAZ niemals erhalten zu haben. Diese [...] Lesen Sie weiter


Berlin - Tourismus boomt weiter Das Reise-Weblog

Selbst im Neuköllner Reuterkiez oder auf der Bergmannstraße in Kreuzberg trifft man mittlerweile Touristen. Und das nicht zu knapp. Insofern kann ich der Überschrift auch gefühlt zustimmen und bräuchte mich erst gar nicht mit den Fakten zu überzeugen. Die AHGZ wartet indes mit solchen auf und schreibt: Nach der positiven Bilanz von 2008 mit weiter gestiegenen Besucherzahlen und einem Übernachtungsplus gegenüber dem Vorjahr erwartet das Berliner Gastgewerbe ein schwieriges 2009. Angesichts [...] Lesen Sie weiter


Ganz weit weg und doch so nah in Berlin Kindererziehung

Ich denke, heute ist mal wieder die Zeit für einen Museumsbesuch gekommen. Wie langweilig? Nicht im Labyrinth-Kindermuseum in Berlin. Dort nämlich läuft noch bis zum 26. August 2007 - also noch genau einen Monat - die Ausstellung "Ganz weit weg und doch so nah" . Vom Hocker hauen wird sie alle Kinder im Alter von 4 bis 12 Jahren, die sich für fremde Länder und Kulturen begeistern können. Getreu dem Motto [...] Lesen Sie weiter

Schwerer Raub mit Vibrator Das Jura Weblog

In Leicester, England, ist ein 27 Jähriger zu fünf Jahren Haft aufgrund eines Raubüberfalles auf ein Wettbüro verurteilt worden. Der Täter (Nicki Jex) hatte einen Vibrator in eine Plastiktüte dergestalt eingewickelt, das er mit diesem eine Schusswaffe imitierte. Mit diesem Vibrator hat er sodann in einem Wettbüro ca. 900,- Euro erbeutet. Jex Anwalt wies gegenüber dem Gericht darauf hin, dass es noch Glück gewesen sei, dass der Drogensüchtige Jex nur [...] Lesen Sie weiter


6 Gigabyte Akten - Mammutprozess Das Jura Weblog

Der Prozess um einen siebenfachen Mord in einem Chinesischen Restaurant in Sittensen am Landgericht Stade hat begonnen. Im Zuschauerraum sitzen Polizisten in Zivil, der Zuschauerraum ist zum Gericht hin abgetrennt durch Glasscheiben, um die Sicherheit der Prozessbeteiligten zu gewähren. Die "Akte" umfasst nunmehr ca. 40.000 Seiten. Unter Raub- und Mordanklage stehen fünf Vietnamesen im Alter zwischen 30 und 42 Jahren. Sie sollen gemeinsam fünf Menschen in einem Restaurant in Sittensen gefesselt [...] Lesen Sie weiter


Big Brother und Gesinnungsstrafrecht Das Jura Weblog

Erst im PC schnüffeln, nun Haftstrafen für blose Anwesenheit in Ausbildungslagern. Das hätte zumindest gerne Brigitty Zypris, Bundesjustizministerin. Sorgen soll hierfür ein neuer Paragraph 89a im Strafrecht, welcher die Vorbereitung von Gewalttaten strafbar macht, worunter auch das sich Unterweisen lassen bezüglich terroristischer Akte gezählt werden soll. Neben islamistischen Ausbildungscamps hat die Bundesjustizministerin auch Ausbildungslager heimischer Rechtsextremisten, sog. Wehrsportgruppen, im Auge. Sie bemerkt aber zugleich selbst, dass es zu Nachweisproblemen kommen wird, [...] Lesen Sie weiter


Dein lustvoller Vibrator - hol ihn dir jetzt Lust und mehr

Ging es dir auch schon mal so? Da hast irgendwo gelesen, dass du dir mit einem Sexspielzeug ganz viel Lust verschaffen kannst - viel mehr als mit dem Finger. Na und dann, dann hast du gesucht und ein paar Dutzend angeguckt und schließlich - hast du keinen gekauft, weil sie entweder zu hässlich oder zu technisch waren. Also, mal der Reihe nach: Ein Vibrator versetzt deine lustvollen Zonen in Schwingungen [...] Lesen Sie weiter


Mit dem Vibrator auf Du und Du Lust und mehr

Die Schwelle zum Vibrator kann hoch sein: Wer weder auf Erotikmessen geht noch ein Erotikshop besuchen mag und erst recht keine Bestellung an ein Versandhaus abschicken möchte, wird kaum jemals ein solches Gerät zu Gesicht bekommen, geschweige denn, es einmal vibrierend in der eigenen Hand zu erleben - und da fragt sich natürlich - welcher Vibrator passt zu mir? Mama Lou hat gegrinst, als ich sie gefragt habe und erst mal [...] Lesen Sie weiter

ebay und das Diebesgut at Das Jura Weblog

ebay-Käufer hat sich der Hehlerei strafbar gemacht Das amtsgericht Pforzheim hat einen ebay-Käufer als der Hehlerei gem. § 259 StGB strafbar angesehen, als dieser via ebay einen gestohlen Gegenstand erwarb. Die Problematik der Entscheidung liegt im versuch des Nachweises der Kenntnis bzw. der Unkenntnis des Käufers darüber, ob es sich bei dem Kaufgegenstand um Diebesgut handelt oder nicht. Hierzu muss der juristische Laie wissen, dass es einen entscheidenden Unterschied für [...] Lesen Sie weiter


LG kippt „Ebay-Schnäppchen-Urteil" at Das Jura Weblog

Der vormals der Hehlerei schuldig gesprochene Ebay Käufer, welcher ein extrem preisgünstiges Navigationsgerät ersteigerte, wurde durch das OLG Karlsruhe von diesem abenteuerlichen Schuldspruch nunmehr freigesprochen. Das OLG erkannte an, dass auch sehr günstige Angebote nicht zwingend Hehlerei nahe legen müssen und dies auch nicht dem Käufer in einer Internetauktion zur Last gelegt werden könne. Somit kann nun die muntere Schnäppchenjagd bei ebay wieder unbeschwert weitergehen. Interessant wäre nur noch, wie [...] Lesen Sie weiter


Ebay wird Angegriffen at Das Jura Weblog

Schon seit Wochen würden diverse Hacker, laut Auskunft des israelischen Sicherheitsunternehmen "Aladdin Knowledge Systems" aus Tel Aviv, ein sog. BOT-Netzwerk aufbauen, um ebay via "Brute-Force-Attacken" anzugreifen. Ziel hierbei ist es, Benutzername-Passwort-Kombinationen von Ebay-Nutzern herauszubekommen, um somit auf deren Kosten auf Shoppingtour gehen zu können. Was diese Hacker sich so alles trauen, und dass wo in Deutschland demnächst die "Totale Online Überwachung" herrschen soll und es den neuen "Hackerparagraphen" § 202 [...] Lesen Sie weiter


VoIP-Minuten als Diebesgut at Das VOIP Weblog

Immer mehr VoIP-Minuten werden einfach gestohlen. Wäre die Sache nicht so ernst, so fühlte ich mich doch glatt an ein Buch aus meiner Kindheit erinnert. So lautete der Untertitel zu Michael Endes Roman "Momo" schließlich Die seltsame Geschichte von den Zeit-Dieben und von dem Kind, das den Menschen die gestohlene Zeit zurückbrachte. Die grauen Männer, wie sie in dem Buch auftauchen, sind heute Hacker und bei der gestohlenen Zeit handelt es [...] Lesen Sie weiter


Papst versteigert Papamobil für einen Euro bei ebay at Digitaltivi

Das ist natürlich ein Märchen und selbst ein heiliger Mann sollte dieses Angebot nicht machen. Sonst bekommen er oder die Bieter es mit einem Staatsanwalt zu tun, der offensichtlich noch nie bei ebay etwas verkauft hat. Hätte er schon mal einen Artikel eingestellt, wüsste er, was üblich ist. Die Gebühr bei ebay hängt von Einstiegspreis ab. Also besser mit einem Euro anfangen, sonst wird es teuer. Jeder ebay-Käufer weiß, dass [...] Lesen Sie weiter