Entscheidungen, Gesetze und Juristenalltag
Veröffentlicht von admin on 28.Oktober.2007 Kategorie Urteile | 
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Nachdem er am AG und LAG verlor, gewann ein Oberarzt am 25.10.2007 vor dem Bundesarbeitsgericht gegen seinen bisherigen Arbeitgeber eine Schadensersatzklage wegen sog. "Mobbing" am Arbeitspl…
Veröffentlicht von admin on 18.Oktober.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Die Verwendung einer Einparkhilfe im PKW befreit den Kraftfahrer nicht von seinen Sorgfaltspflichten, stellte nun das AG München im Urteil vom 19.07.2007 Az.: 275 C 15658/07 fest.
Anlass war der Unfal…
Veröffentlicht von admin on 17.Oktober.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Die Kündigung via SMS ist unzulässig, da diese nicht dem zwingenden Formerfordernis des §623 BGB entspricht. so das LAG Hamm in seiner Entscheidung vom 17.08.2007, Az. Az.: 10 Sa 512/07.
Es sei auch …
Veröffentlicht von admin on 14.Oktober.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
"Das private Interesse eines Polizeigrenzbeamten an vorbeifahrenden hübschen blonden Autofahrerinnen wurde dem Beamten zum Verhängnis und führte zu einer Verurteilung wegen Nötigung" – OLG O…
Veröffentlicht von admin on 4.Oktober.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Drei Jugendliche quälten im November 2006 einen vierten über mehrere Stunden während ihrer Einschlusszeit in der JVA Siegburg bis hin zum Tode. Zunächst scheiterten 3 Versuche das Opfer mit einem Elek…
Veröffentlicht von admin on 29.September.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Der vormals der Hehlerei schuldig gesprochene Ebay Käufer, welcher ein extrem preisgünstiges Navigationsgerät ersteigerte, wurde durch das OLG Karlsruhe von diesem abenteuerlichen Schuldspruch nunmehr…
Veröffentlicht von admin on 28.September.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Vater sein dagegen sehr. Denkt sich auch das OLG Koblenz und entlässt auch Väter ungern aus ihrer Verpflichtung, selbst wenn offenkundig ist, dass der betreffende "Vater" gar nicht der leibl…
Veröffentlicht von admin on 20.September.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Die Eltern der kleinen Sheila-Selina wurden für die eklatante Vernachlässigung ihres Kindes zu Haftstrafen verurteilt.
Der Vater, 22, muss ein Jahr und neun Monate und die Mutter, 21, für zehn Monate…
Veröffentlicht von admin on 15.September.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Jeder kennt die mehr oder weniger netten Telefonverkäufer, welche einem den "absolut günstigsten" Tarif anbieten und diesen auch "sofort und völlig kostenfrei" für einen "frei…
Veröffentlicht von admin on 13.September.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Nein nein, die Regelungswut der Behörden reicht diesmal doch nicht so weit, auch dies zu verbieten. Jedoch ist Rechtsberatung in einem öffentlichen cafe nunmehr durch OLG-Entscheidung verboten.
Zu ei…