Entscheidungen, Gesetze und Juristenalltag
Veröffentlicht von admin on 4.April.2011 Kategorie Schon gewusst, Urteile, Vertragsrecht | 
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Zunächst können wir zwei grundsätzliche Unterschiede zwischen einer Kapitallebensversicherung und einer Risikolebensversicherung machen: die Kapitallebensversicherung greift und zahlt im Erlebensfall …
Veröffentlicht von admin on 7.Juli.2010 Kategorie Aktuelles , Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Er hatte es verboten. US-Präsident Obama untersagte das Bohren nach Ã-l in großen Tiefen. Doch ein Bundesrichter hob diese Entscheidung aus Profitgier wieder auf.
Die Umweltkatastrophe ist brandakt…
Veröffentlicht von admin on 2.Juni.2010 Kategorie Aktuelles , Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Es ist – nach dem bundesweiten Skandal um gekaufte Doktortitel – eine verblüffende Entscheidung. Die beschuldigten Doktoren hatten einen gewerblichen Promotionsvermittler bezahlt: das "Institut f…
Veröffentlicht von admin on 22.März.2010 Kategorie Aktuelles , Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Gestolpert sind Anbieter von (erotischen) Dienstleitungen via Telefon über gesonderte Rechnungen. Die Verbraucher sollten neben dem in Anspruch genommenen Premium-Dienst über (0)900er Rufnummern eine…
Veröffentlicht von admin on 7.Oktober.2008 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Laut ARD und ZDF nutzten 2007 nur 3,4 Prozent der internet-User Audio-Streaming im Internet. Ich behaupte einfach mal, daß der öffentlich rechtliche Anteil daran nahezu NULL ist. Deswegen tut es mir g…
Veröffentlicht von admin on 23.November.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Kein Scherz ! Nach einem Urteil des VG Arnsberg darf ein Soester Arzt bei seinen nächtlichen Krankenbesuchen künftig eine Schuswaffe bei sich führen. Das Urteil verpflichtet die Soester Polizei dem ar…
Veröffentlicht von admin on 18.November.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Die aktuelle Brandenburgische Hundehalterverordnung verbietet gänzlich das Halten von hunden der Rasse American Staffordshire Terrier, da und indem es diese mittels unwiderleglicher Vermutung als gefä…
Veröffentlicht von admin on 17.November.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Die Klägerin wollte Fotos verbieten lassen, welche sie und ihren Partner während eines Ferienaufenthaltes am Strand und vor einem Hotel zeigen. Diese Fotos wurden ohne ihre Genehmigung heimlich gemach…
Veröffentlicht von admin on 13.November.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
Der BGH bestätigte nun die bisher gängige Abrechnungspraxis der Ärzte, Privatpatienten auch bei durchschnittlichen leistungen den Regelhöchstsatz in Rechnung zu stellen.
Der Gebührenordnung für Ärzte …
Veröffentlicht von admin on 4.November.2007 Kategorie Urteile | schreibe Deinen ersten Kommentar
So entschied das OLG Düsseldorf in einer Klage der Benediktiner-abtei Maria Laach gegen einen Kunstschmied, welcher Bronzestatuen anfertigte, welche denen in der Abtei glichen. Die Engelsfiguren seien…