Schwangerschaft ist keine Krankheit Das Jura Weblog

Fand der 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichts am 20. August 2007 heraus. Eine Arbeitslose hatte, nachdem ihr der Arzt ein Beschäftigungsverbot wegen einer (Risiko-) Schwangerschaft erteilt hatte, keine weiteren Leistungen der arbeitsagentur erhalten. Die Arbeitsagentur begründete die Leistungsverweigerung damit, dass die Frau nunmehr nicht mehr ihren Vermittlungsbemühungen zur Verfügung stünde. Das LSG Hessen stellte klar, dass eine (Risiko-) Schwangerschaft keine Krankheit darstelle und ärztliche Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz auch nicht gegenüber [...] Read More


Arbeitsrecht - Verspätung des Arbeitnehmers durch Bahnstreik Das Jura Weblog

Grundsätzlich sind arbeitnehmer verpflichtet, rechtzeitig am Arbeitsplatz zu sein. Sind Streiks, wie aktuell jener der Deutschen Bundesbahn, publik und terminiert angekündigt, so ist es dem Arbeitnehmer zumutbar auf Alternativen (Bus/PKW/Taxi) auszuweichen. Darüber hinaus ist es laut M. Eckert, FA für Arbeitsrecht und Vorstandsmitglied des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) "besonders wichtig, den Arbeitgeber schnellstmöglich über eine mögliche Verspätung zu informieren" Der Grundsatz "Ohne Arbeit kein Lohn" findet bezüglich Verspätungen aufgrund des angekündigten [...] Read More


Studiengebühren u.U. in Hessen doch Verfassungswidrig ? Das Jura Weblog

Aufgrund ernstlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Hessischen Studienbeitrages hat das VG Gießen nun erstmalig eine aufschiebende Wirkung einer Klage (hier im einstweiligen Rechtsschutz) angeordnet. Unter Umständen verletzt das HStubeiG den Art. 59 I HessVerf, welcher besagt dass eine gesetzliche Anordnung von Schulgeld nur ergehen kann, "wenn die wirtschaftliche Lage des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen es gestattet". Mithin dürfte in direkter wortlautgetreuer Anwendung dieser Norm keine Gebühr [...] Read More


Abstand von rohem Fleisch in der Schwangerschaft Kindererziehung

Dass man im Allgemeinen lieber darauf verzichten sollte, rohes fleisch zu essen, ist bekannt. Schwangere Frauen allerdings, so empfiehlt das Robert-Koch-Institut in Berlin, sollten auf jeden Fall Abstand von ungebratenen Tiererzeugnissen wie zum Beispiel Mett nehmen, da ansonsten die Gefahr einer Toxoplasmose-Infektion besteht. Normalerweise wird eine Infektion mit Toxoplasmen von gesunden Menschen gar nicht bemerkt. Bei einer Erkrankung während der Schwangerschaft hingegen kann das ungeborene Kind schwer geschädigt werden, d. [...] Read More


Verbesserte Informationen in der Schwangerschaft Kindererziehung

Das so genannte Ersttrimester-Screening liefert Ärzten und werdenden Eltern schon in der frühen Schwangerschaft Informationen, mit deren Hilfe sie das Risiko für Chromosomenstörungen wie etwa Down-Syndrom oder Fehlbildungen beim ungeborenen Kind besser einschätzen können. Ebenso dient es beiden Parteien als Entscheidungshilfe für oder gegen weiterführende diagnostik wie beispielsweise eine Fruchtwasseruntersuchung. Bei dieser Methode werden zwei Untersuchungen kombiniert: Die eine ist eine Ultraschalluntersuchung, bei der die "Nackentransparenz" des Fötus gemessen wird. [...] Read More