Wie weit geht der Versammlungsbegriff ? Das Jura Weblog

Fuckparade (+) Nachdem die Loveparade nach Essen abgewandert ist, da die Herrn Politiker im dicken B an der Spree die außenwirkung für das Bild Deutschlands leider überhaupt nicht begriffen haben, hat sich die ehemals als Gegenveranstaltung zur sich immer mehr kommerzialisierenden Loveparade verstandene Fuckparade den Versammlungsstatus gerichtlich feststellen lassen. Geklagt hatte der Veranstalter der Fuckparade/Hateparade, welcher diese für den 14.07.2001 als Versammlung unter dem Motto "Fuckparade 2001 - 5 Jahre Hateparade" anmelden [...] Lesen Sie weiter


AmStaff in Brandenburg verboten Das Jura Weblog

Die aktuelle Brandenburgische Hundehalterverordnung verbietet gänzlich das Halten von hunden der Rasse American Staffordshire Terrier, da und indem es diese mittels unwiderleglicher Vermutung als gefährlich einstuft. Die Verordnung sieht auch von der bestehenden Möglichkeit einzelne Tiere hiervon durch Ableistung eines Wesenstests zu befreien ab. In einem Normenkontrollverfahren hat nun das OVG Berlin-Brandenburg diese Verordnung als rechtmäßig erachtet. Eine meines erachtens nach inhaltlich ziemlich unsinnige Entscheidung auch wenn man sich aufgrund [...] Lesen Sie weiter


Haft für Abmahn-Anwalt Das Jura Weblog

6 Monate Haft ohne Bewährung wegen versuchten Betruges durch den Münchner Anwalt von Gravenreuth verhängte ein Berliner Gericht. Hierbei handelte es sich um einen Streit zwischen dem Anwalt und der Berliner Tageszeitung TAZ, welchem eine erfolgreiche Abmahnung durch von Gravenreuth gegen die TAZ wg. email-spam vorausging. Auch hatte die TAZ die hierbei verhängte Strafe/Abmahngebühr schon an von Gravenreuth gezahlt. Jedoch behauptete von Gravenreuth die Zahlung der TAZ niemals erhalten zu haben. Diese [...] Lesen Sie weiter


Berlin - Tourismus boomt weiter Das Reise-Weblog

Selbst im Neuköllner Reuterkiez oder auf der Bergmannstraße in Kreuzberg trifft man mittlerweile Touristen. Und das nicht zu knapp. Insofern kann ich der Überschrift auch gefühlt zustimmen und bräuchte mich erst gar nicht mit den Fakten zu überzeugen. Die AHGZ wartet indes mit solchen auf und schreibt: Nach der positiven Bilanz von 2008 mit weiter gestiegenen Besucherzahlen und einem Übernachtungsplus gegenüber dem Vorjahr erwartet das Berliner Gastgewerbe ein schwieriges 2009. Angesichts [...] Lesen Sie weiter


Ganz weit weg und doch so nah in Berlin Kindererziehung

Ich denke, heute ist mal wieder die Zeit für einen Museumsbesuch gekommen. Wie langweilig? Nicht im Labyrinth-Kindermuseum in Berlin. Dort nämlich läuft noch bis zum 26. August 2007 - also noch genau einen Monat - die Ausstellung "Ganz weit weg und doch so nah" . Vom Hocker hauen wird sie alle Kinder im Alter von 4 bis 12 Jahren, die sich für fremde Länder und Kulturen begeistern können. Getreu dem Motto [...] Lesen Sie weiter