Grace Kelly im Gerichtssaal at Das Jura Weblog

Muslimische Lehrerinnen dürfen in Nordrhein-Westfälischen Schulen auch weiterhin kein Kopftuch wärend ihrer Lehrtätigkeit tragen. Dies verstoße gegen das staatliche Neutralitätsgebot, welches keine Religion innerhalb der Schule propagiert. Geklagt hatte eine Lehrerinn, welche im Zentralrat der Muslime aktiv ist. Sie will weiterkämpfen - und beruft sich auf eine Filmikone. Die Lehrerinn/Klägerinn brigitte Weiß erzählt von Grace Kelly als eine modischen Inspiration. Sie habe deren Filme gesehen, wobei sich die Fahrszenen im Cabrio [...] Lesen Sie weiter


Konflikte lösen ohne Justiz at Das Jura Weblog

Das Bild liegt quer. Oder sind es Querdenker? können unsere Gerichte nicht für jede Konstellation die optimale Lösung für alle Beteiligten bieten. Dafür ist ein Gerichtssystem auch nicht geschaffen." Solche Grußworte aus der Feder des niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann tun mir gut, ganz gleich, ob ein Ghostwriter oder er selbst sie verfaßt hat, denn ich wandere zum Jahreswechseln nach Niedersachsen aus. welchem Zweck dient nun die Wanderausstellung des Justizministeriums? Welche [...] Lesen Sie weiter


Gibt es Grenzen für anwaltliche Geldgier? at Das Jura Weblog

achtjährige Kinder sich streiten und verletzen, dann ist das traurig und schmerzhaft. Wenn jedoch das Karussell aus Anwalt, Staatsanwalt und Richter in Gang gesetzt wird, statt daß die Eltern miteinander reden, dann ist etwas faul. Schließlich hat ein Staatsanwalt oder ein Gericht die Möglichkeit, einen Fall als nicht verhandelbar abzuweisen. Daß die beiden Kinder längst seit Wochen wieder miteinander spielten, war in dem Fall auch bedeutungslos. Was war geschehen? [...] Lesen Sie weiter


Urteil: Zeitdruck ermöglicht freie Mietwagen -Wahl at Das Mietwagen-Blog

Mist. Ausgerechnet heute ein Unfall! - diese Reaktion ist verständlich, vor allem, wenn mann/frau dringende Geschäftstermine wahrnehmen muss. Doch was tun, wenn der eigene PKW versagt? Klarer Fall für einen Mietwagen, den in aller Regel die Versicherung des Unfall-Verursachers zu bezahlen hat. Und bei Termindruck gilt dies in nahezu unbegrenztem Maße, wie nun ein Urteil des Landgerichts Schweinfurt ergab (Az.: 23 O 313/08): Im verhandelten Fall hatte eine selbstständige Versicherungskauffrau aufgrund [...] Lesen Sie weiter


Urteil zum Leinenzwang at pfotenundfell

Hundehalter sind im Krieg mit Ordnungsämtern: Muss der Hund angeleint sein und wenn nicht, welche Strafe droht? Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jetzt entschieden, welches Bußgeld ein Halter zhalen muss, der gegen die Auflagen des Orndungsamtes verstieß, seinen Hund anzuleinen: 1. Zur zulässigen Höhe des Bußgeldes bei erstmaligen Verstoß gegen die Anleinpflicht Für unvertretbar hoch hat der 4. Senat für Bußgeldsachen eine Geldbuße von 250,00 € erachtet, die das Amtsgericht Krefeld gegen einen [...] Lesen Sie weiter