Schon gesehen? - Ein Jahr AGG

abgelegt im Archiv Best of am 22.04.10

Ein Jahr AGG Das Jura Weblog

Seit nunmehr einem Jahr ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft, welches die Umsetzung mehrere Europäischer Richtlinien darstellt. Größtenteils wirken sich die Neuerungen des Gleichbehandlungsgesetzes auf dem arbeitsrechtlichen Sektor aus. Sinn und Zweck des Gesetzes war und ist die Diskriminierung aufgrund von Alter, Geschlecht, Herkunft oder Behinderung zu unterbinden. Ob diese Zielsetzung wirklich durch eine gesetzliche Regelung erreicht worden ist, oder ob nunmehr die Ablehnungserklärungen bei Bewerbern einfach nur rechtssicherer (vor-)formuliert werden, [...] Lesen Sie weiter


Gesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität Das Jura Weblog

Am 10.08.2007 ist das 41. Strafrechtsänderungsgesetz in Kraft getreten, das den mittlerweile als "Hackerparagraph" benannten § 202c StGB enthält. Die Herstellung, beschaffung, Verkauf, Überlassung, Verbreitung oder Zugänglichmachen von Passwörtern oder Sicherheitscodes sowie geeigneten Computerprogrammen [sog. Hackertools, Trojaner, Würmer etc.] wird durch § 202c StGB unter Strafe gestellt. Problematisch an diesem Paragraph ist sein undifferenzierter Wortlaut bezüglich der Täterperson, welcher u.U. neben Personen welche widerrechtlich in Computersysteme eindringen auch Entwickler, Sicherheitstechniker, Antivierenfirmen [...] Lesen Sie weiter


Gesetz zur Unterstützung für Opfer der SED-Diktatur in Kraft getreten Das Jura Weblog

Das zum Ausgleich für erlittenes Unrecht als "Opfer des SED-Regimes" gedachte Gesetzt ist am 29.08.2007 in Kraft getreten. Es soll Leistungen, sog. Opferrenten, für Personen sicherstellen, welche in der DDR aus politischen Gründen inhaftiert wurden. Hierbei werden nur Opfer beachtet, welche mindestens sechs Monate inhaftiert wurden und die in ihrer derzeitigen Lage besonders wirtschaftlich betroffen sind. Offen bleibt, wer nun ein Opfer aufgrund politischer Ansichten ist - jemand der offen nationalsozialistisch [...] Lesen Sie weiter


Gesetz ist Gesetz Kindererziehung

Mit zunehmendem Alter werden Kinder immer selbständiger und unabhängiger. Sie möchten viele Dinge allein ausprobieren und mehr und mehr frei über ihre Lebensgestaltung bestimmen. Zur Entwicklung des Kindes beziehungsweise Jugendlichen hin zum Erwachsenen gehört es auch, Grenzen zu erproben und hin und wieder Vorschriften zu überhören. Neben jenen Regeln, die zum Beispiel für das tägliche Zusammenleben in der Familie von den Eltern aufgestellt werden, und für deren Missachtung es höchstens eine [...] Lesen Sie weiter


Elterngeld - Gesetz verabschiedet Kindererziehung

Jetzt ist es durch: am 03.11.06 wurde das gesetz für das neue elterngeld verabschiedet und kann damit pünktlich zum 01.01.2007 in Kraft treten. Wer alles Geld bekommen kann, wie lange es gezahlt wird und wie die Höhe berechnet wird, ergibt sich aus diesem neuen Elterngeldgesetz. Alle Informationen zum dem neuen Gesetz finden Interessierte auf den Seiten von www.elterngeld.net, Wikipedia (Direktlink: de.wikipedia.org/wiki/Elterngeld) . [...] Lesen Sie weiter