Dumm, Dümmer, am Dümmsten at Das Jura Weblog

Die Polizei beklaut.... und sich dabei auch noch erwischen lassen. Ein Mann hat in Münster beim Verlassen der Polizeiwache, auf welcher er sich zur Vernehmung wegen eines Diebstahlsdeliktes (§§ 242 ff. StGB) befand, versucht ein fahrrad zu entwenden. Dummerweise wurde er hierbei sogleich wieder von der Polizei beobachtet und beim Versuch auf dem Diebesgut davon zu radeln, wieder in Gewahrsam genommen. Somit hat der Täter nunmehr eine weitere Strafanzeige wegen Diebstahls [...] Lesen Sie weiter


Big Brother und Gesinnungsstrafrecht at Das Jura Weblog

Erst im PC schnüffeln, nun Haftstrafen für blose Anwesenheit in Ausbildungslagern. Das hätte zumindest gerne Brigitty Zypris, Bundesjustizministerin. Sorgen soll hierfür ein neuer Paragraph 89a im Strafrecht, welcher die Vorbereitung von Gewalttaten strafbar macht, worunter auch das sich Unterweisen lassen bezüglich terroristischer Akte gezählt werden soll. Neben islamistischen Ausbildungscamps hat die Bundesjustizministerin auch Ausbildungslager heimischer Rechtsextremisten, sog. Wehrsportgruppen, im Auge. Sie bemerkt aber zugleich selbst, dass es zu Nachweisproblemen kommen wird, [...] Lesen Sie weiter


Korrupte Politiker ? at Das Jura Weblog

Transparancy International Deutschland musste zum wiederholten male Deutschland zur Ratifizierung der im Jahre 2003 unterzeichneten UN-Konvention gegen Korruption durch die dt. Regierung anmahnen. Hierfür ist u.a. eine Neufassung des § 108e StGB (Abgeordnetenbestechung) notwendig, welcher um den Passus "einem amtsträger weder mittelbar noch unmittelbar ein ungerechtfertigter Vorteil für diesen selbst oder für eine andere Person oder Stelle versprochen, angeboten oder gewährt werden darf, damit der Amtsträger in Ausübung seiner Dienstpflichten eine [...] Lesen Sie weiter


Die Deutschen werden immer dümmer at PHP-Developer-Blog

Die Deutschen werden immer dümmer. Man kann es auch etwas akademischer formulieren: "Anders als im übrigen Westeuropa nimmt seit geraumer Zeit in Deutschland die formale Qualifikation der Erwerbsbevölkerung nicht mehr zu", schreibt Martin Schulte in IWG-Aktuell, den Informationen aus dem Institut für Wirtschaft und Gesellschaft Bonn http://www.iwg-bonn.de unter anderem auf Basis von OECD-Quellen. Von den 25- bis 34-Jährigen hätten hier zu Lande 85 Prozent mindestens abitur oder eine berufliche Ausbildung [...] Lesen Sie weiter


Schlämmer-Blog: Virale Kampagne für VW? at Das CIO Weblog

Während die eine Kunstfigur über die andere lästert und sich meine Vermutung wohl bestätigt, spekuliert auch das Werbemagazin w&v über den wahren Hintergrund des neuen Weblogs von Horst Schlämmer und nennt Namen: "Wahrscheinlicher ist jedoch, dass sich hinter dem Video-Blog eine virale Marketingaktion verbirgt. So ist das präparierte Fahrschulauto ein VW Golf. Gut möglich, dass Volkswagen mit Hilfe der Kultfigur Schlämmer seine Jubiläumskampagne unterstützt." Inzwischen ist das Schlämmer-Blog, das eigentlich erst [...] Lesen Sie weiter