Richter mit Ideologien? Demokratien ohne Ideologien?

abgelegt im Archiv Juristenalltag am 11.09.08

© Larsz

Richter sind getragen von Ihrem Wertesystem, das sich in den staatstragenden Kontext einfügt. Daher sind sie prinzipiell urteilsfähig und entwicklungsfähig. Die Gewaltenteilung trägt zur weiteren Stärkung unseres Gesellschaftssystems bei. Das darf bei der Frage, ob ein richterliches urteil ideologiegetragen ist, nicht übersehen werden. Doch wo ist hier ein Problem?



Emanuel Richter, Aachener Politologie-Professor: "Liebe, Hass, Ehrgeiz, Furcht, Ehre, Scham, Patriotismus, Ideologie und Glauben, lauter Dinge, für die Menschen kämpfen und um derentwillen sie sterben, heute wie in den vergangenen Jahrtausenden."

Zwischen der Geburt eines Menschen und einem durch Ausbildung und Erfahrung im Amt gereiften Richter liegen Jahrzehnte. Wieviel Zeit geben Sie einem Richter von dem Ende einer Diktatur und der Verwurzelung demokratischen Denkens und Handelns in seinem Herzen?

Bis zum Ende des Deutschen Reiches WURDE VON IHM VERLANGT, sich mit der Staatsordnung zu identifizieren. Nach Gründung der Bundesrepublick Deutschland WIRD VON IHM WIEDERUM VERLANGT, sich mit der Staatsordnung zu identifizieren. Gelingt es ihm, wird er als Wendehals gescholten wie 1990 und 1991, gelingt es ihm nicht so offensichtlich, wird er als Altnazi gescholten.

NOCH HEUTE in 2008 werden Bundesbürger in schlimmster Weise aus ideologischen Gründen beschimpft, wenn sie über Grundrechte und Menschenrechte schreiben oder sprechen und einen zeitlichen Bezug zu einer tabuisierten Zeit herstellen. Ist das noch anständig?

Braucht eine Demokratie überhaupt Ideologien? Oder entstehen Ideologien automatisch, wenn Gruppen und Interessenvertretungen entstehen, weil eine einzelne Führungskraft immer nur ihr eigenes Kopfkino hat?

Hans Kolpak
Jura-Weblog