Jung will Verkehrsmaschinen abschießen lassen
Veröffentlicht von admin on 17.September.2007 Kategorie Aktuelles | 
schreibe Deinen ersten Kommentar
Gut das sich unsere Regierung, respektive Minister, auf dem Boden unseres Grundgesetzes bewegen – oder etwa doch nicht ? Das Luftsicherheitsgesetz, welches dem Minister zum Abschuss von Passagiermaschinen eine Ermächtigungsgrundlage geben würde, wurde 2006 vom Bundesverfassungsgericht für Verfassungswidrig erklärt. Folglich ist es unanwendbar. Diesen Fakt sollte eventuell einmal jemand dem Bundesverteidigungsminister in einfachen und für ihn verständlichen Worten erklären.
Einzige Sorge des Ministers scheint die Befehlskette und das "Gewissen" des abschießenden Piloten zu sein.
Glücklicherweise erkennen andere Politiker die Brisanz des Themas und stellen sich energisch gegen dieses abstruse Vorhaben.
Artikel bei spiegel.de
Wikipedia zum Luftsicherheitsgesetz
Hinterlasse eine Antwort